You are currently viewing Aufzeichnung der Stadtratssitzung

Aufzeichnung der Stadtratssitzung

Die Aufzeichnung der live bei OK54 übertragenen Stadtratssitzung vom 17.05.2018 ist nun online verfügbar. Grund für die Verzögerung ist die rechtliche Prüfung einer mündlichen Aussage im Rahmen der Einwohnerfragestunde. Die Verbreitung möglicherweise strafrechtlich relevanter Äußerungen könnte gemäß §130 2 II StGB selbst unzulässig sein. Daher waren wir gezwungen, die entsprechende Passage vorläufig akustisch auszublenden. Wir bitten dafür um Ihr Verständnis.