Menu

Stadtratssitzung vom 30.08. in der Mediathek

0 Comments


Auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung vom Donnerstag, 30. August, 17.15 Uhr im Rathaussaal, standen unter anderem zehn Anfragen und sieben Anträge der Fraktionen. Dabei ging es unter anderem um den Wohnungsbau, die Halle am Mäusheckerweg sowie die Folgen der sommerlichen Hitze für die städtischen Grünflächen.

Bereits ab 16:30 Uhr wurde der Grüne Reiner Marz mit dem Ehrenring der Stadt Trier für seine Verdienste geehrt. Marz war von 1989 bis 2001 und von 2009 bis 2018 Mitglied des Trierer Stadtrates und schied mit der Sommerpause nach insgesamt 21 Jahren im Rat aus.

Zusätzliche Informationen im Ratsinformationssystem:
https://info.trier.de/bi/to010.asp?SILFDNR=8462

Tagesordnung:

Ö 1 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 2 Einwohnerfragestunde
Ö 3 Schriftliche Anfragen
Ö 3.1 Anfrage der SPD-Fraktion: „Poller“
Ö 3.2 Anfrage der SPD-Fraktion: „Sachstand Sporthalle Mäusheckerweg“
Ö 3.3 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Stand Gesundheitskarte“
Ö 3.4 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Auswirkungen Hitze auf städtisches Grün“
Ö 3.5 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Stand Wohnungsportal“
Ö 3.6 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Stand Solidarkarte“
Ö 3.7 Anfrage der UBT-Fraktion: „Schulschwimmen“
Ö 3.8 Anfrage der Linksfraktion: „Sozialer Wohnraum“
Ö 3.9 Anfrage der AfD-Fraktion: „Bahnlärm in Trierer Stadtteilen“
Ö 3.10 Anfrage der FDP-Fraktion: „Umsetzung der DSGVO an Trierer Schulen“
Ö 4 Anträge der Fraktionen
Ö 4.1 Antrag der CDU-Fraktion: „Stadt am Fluss: Weitere Belebung des Moselufers“
Ö 4.2 Antrag der CDU-Fraktion: „Virtuelles Mehrgenerationenhaus“
Ö 4.3 Antrag der SPD-Fraktion: „Bezahlbares Wohnen“
Ö 4.4 Antrag der UBT-Fraktion: „Prüfantrag Skaterhalle an der Mäusheckerhalle“
Ö 4.5 Antrag der Linksfraktion: „Transparente Demokratie“
Ö 4.6 Antrag der AfD-Fraktion: „Schulen und Sporthallen“
Ö 4.7 Antrag der FDP-Fraktion: „Einführung eines City-Managers“
Ö 5 Nachwahl von Ausschussmitgliedern
Ö 6 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 7 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Trierer Hafengesellschaft mbH
Ö 8 Umwandlung des Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz auf der Sportanlage Trier-Zewen; Fortschreibung der Baukosten und außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 100 GemO im Finanzhaushalt 2018
Ö 9 Soziale Stadt Trier-West – Herrichtung Block 2 Jägerkaserne als Ausweichquartier für die Spiel- und Lernstube Bauspielplatz und Walburga-Marx-Haus – Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2018
Ö 10 Bestellung neuer Mitglieder für den Seniorenbeirat
Ö 11 Bautätigkeiten an KiTa-Spielplätzen – Änderungsbeschluss zu DS 432/14 – Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt 2018 gem. § 100 Gemeindeordnung (GemO)
Ö 12 Neubau der Spiel- und Lernstube Walburga-Marx-Haus in Bauträgerschaft des Caritasverbandes Trier e. V. Anmietung des Gebäudes durch die Stadt Trier
Ö 13 Einrichtung einer Hebammenzentrale für Trier und Trier-Saarburg – Förderung durch die Stadt Trier
Ö 14 Entgelt-, Frei- und Steuerkartenordnung für das Theater Trier
Ö 15 Bebauungsplan BN 70 1. Änderung „Castelforte“ – Satzungsbeschluss
Ö 16 Bebauungsplan BN 95 „Zurmaiener Straße 126-150“ – Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre
Ö 17 Satzung zur Aufhebung der Edelenergiesatzungen
Ö 18 Sanierung und Erneuerung des Kunden- und Mitarbeiterparkplatzes sowie des Mischwasserkanalsystems vor dem Verwaltungsgebäude Thyrsusstraße 17-19 – Baubeschluss – Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 100 GemO (Gemeindeordnung) im Finanzhaushalt 2018
Ö 19 Soziale Stadt Trier-West – Wohnumfeldverbesserung Trierweilerweg – Baubeschluss – Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2018 – Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung gemäß § 102 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2018
Ö 20 Mündliche Anfragen
Schlagwörter: , , , , ,