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LIVE: Stadtrat

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Der Trierer Stadtrat kommt am Mittwochabend (17:00 Uhr, live bei OK54 und auf ok54.de) zu seiner letzten Sitzung vor der Kommunalwahl zusammen. Entsprechend prall gefüllt ist die Tagesordnung: Unter anderem geht es auch um das weitere Vorgehen in der Causa „Globus SB Warenhaus“. Die Sitzung beginnt wie gewohnt um 17:00 Uhr.

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Ö 1Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 2Schriftliche Anfragen
Ö 2.1Anfrage der SPD-Fraktion: „Neustraße zur Fußgängerzone? – Umsetzung des Ratsbeschlusses“220/2019
Ö 2.2Anfrage der Linksfraktion: „Frauen in Arbeitsverhältnissen bei der Stadt Trier“137/2019
Ö 2.3Anfrage der FDP-Fraktion: „Kosten für Abfallentsorgung in Trier“230/2019
Ö 3Anträge der Fraktionen
Ö 3.1Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der UBT-Fraktion und der Linksfraktion: „Die Sitzung des Stadtrates auch für Menschen mit einer Hörbehinderung zugänglich machen“225/2019
Ö 3.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Baumschutzsatzung für Trier“219/2019
Ö 3.3Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Kita St. Agritius“227/2019
Ö 3.4Antrag der Linksfraktion: „Sozial gerechte Neuregulierung der Straßenbaubeiträge“228/2019
Ö 4Einstufung des Beigeordneten Thomas Schmitt174/2019
Ö 5Neuansiedlung eines SB-Warenhauses in der Stadt Trier – Grundsatzbeschluss229/2019
Ö 6Übertragung von Aufwandsermächtigungen des Ergebnishaushaltes 2018 sowie von Auszahlungsermächtigungen des Finanzhaushaltes 2018 in das Haushaltsjahr 2019098/2019
Ö 7Kommunales Investitionsprogramm 3.0 – Rheinland-Pfalz (KI 3.0), Kapitel 2 – Investitionen in die Schulinfrastruktur – – Maßnahmen und Festlegung von Prioritäten – Änderung des Beschlusses vom 14.03.2018 zur DS 090/2018207-1/2019
Ö 8Annahme von Zuwendungen im Wert von über 50.000,00 EURO gem. § 94 Abs. 3 GemO vom 06.02.2019 bis 27.03.2019222/2019
Ö 9Gesellschaftsvertragsänderung der Mosel Musikfestival gemeinnützige Veranstaltungsgesellschaft mbH091/2019
Ö 10Zweckverband Wasserwerk Ruwer Übertragung der städtischen Anteile an die SWT Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Trier169/2019
Ö 11Porta-Nigra-Schule; Schule mit Förderschwerpunkt ganzheitliche Entwicklung – Beteiligung der Stadt Trier an den nicht gedeckten laufenden Kosten für das Jahr 2019086/2019
Ö 12Bericht über die Verwendung der Fördermittel aus dem Unterstützungsfonds für die Wahrnehmung inklusiv-sozialintegrativer Aufgaben des Schulträgers nach § 109 b Schulgesetz für die Jahre 2017 und 2018099/2019
Ö 13Neuordnung der Grundschulbezirke Ehrang und Quint109/2019
Ö 14Konzeptionsfortschreibung „Ehrenamtliche Flüchtlingsbegleitung in Trier“021/2019
Ö 15Soziale Betreuung Asylbegehrender und Flüchtlinge im Stadtgebiet; Konzeptionsfortschreibung VI zur Bewältigung der Herausforderung von Flucht und Integration083/2019
Ö 16Sanierung städtischer Wohngrundbesitz – Sanierung des Objektes Magnerichstr. 4/6 – Baubeschluss – Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung gemäß § 102 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2019136/2019
Ö 17Erweiterung des Schwerpunktjugendamtes für unbegleitete minderjährige Ausländer544/2018
Ö 18Umsetzung des Konzepts „Inklusionshilfen an Trierer Schulen“ zur Unterstützung der schulischen Teilhabe von Kindern mit (drohender) seelischer, körperlicher und geistiger Behinderung001/2019
Ö 19Kinderspielplatz 3.16 Raiffeisenstraße in Trier-Zewen – Baubeschluss und überplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt 2019 gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO)088/2019
Ö 20Kinderspielplatz 5.34 Bernhardstraße in Trier-Heiligkreuz – Baubeschluss106/2019
Ö 21Herrichtung einer Kindertageseinrichtung mit 5 Gruppen am Standort „Unter Gerst“ in Trier-Ehrang Grundsatz- und Bedarfsbeschluss Aufhebung der Drucksache 286/2017156/2019
Ö 22Neubau der integrativen Kindertageseinrichtung Petrisberg in Trägerschaft der Lebenshilfe Trier – Änderungsbeschluss zu DS 309/2017 Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt 2019 gem. § 100 GemO097/2019
Ö 23Festlegung des Termins zur Wahl der Mitglieder des Beirates für Migration und Integration in der Stadt Trier Änderung der Satzung224/2019
Ö 24Reduzierung und Umstrukturierung der Schiedsamtsbezirke der Stadt Trier111/2019
Ö 25Errichtung eines Anlegers für Rettungsboote für die Feuerwehr Trier – Bedarfs-, Grundsatz- und Baubeschluss592/2018
Ö 26Bau eines gemeinsamen Gerätehauses für die Freiwilligen Feuerwehren Euren und Zewen am Standort der ehem. General-von-Seidel-Kaserne – Grundsatz- und Bedarfsbeschluss107/2019
Ö 27Strategievorlage Entwicklung um den ETP146/2019
Ö 28Verwaltung Städtischer Wohngrundbesitz – Ganzheitliche Quartiersentwicklung im Bereich Am Grüneberg – Grundsatz- und Bedarfsbeschluss168/2019
Ö 29Ausbau der Straße Am Grüneberg 1. Bauabschnitt – Bedarfs- , Grundsatz- und Baubeschluss159/2019
Ö 302. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan BW 81 „Erweiterung Mayr-Melnhof“ – Beschluss der öffentlichen Auslegung181/2019
Ö 31Bebauungsplan BS 44 „Östlich der Ludolfstraße“ – Beschluss der öffentlichen Auslegung und erneute Verlängerung der Veränderungssperre129/2019
Ö 32Bebauungsplan BM 133 „Kaiserstr., St.-Barbara-Ufer, Karl-Marx-Str., Wallstr.“ – Satzungsbeschluss130/2019
Ö 33Bebauungsplan BM 134 „Walramsneustr., Dietrichstr.“ – Satzungsbeschluss131/2019
Ö 34Bebauungsplan BR 14E „Gewerbegebiet Trier-Nord II“ – Satzungsbeschluss149/2019
Ö 35Bebauungsplan BN 73E „Gewerbegebiet Trier-Nord“ – Satzungsbeschluss150/2019
Ö 36Bebauungsplan BF 19 „Hochplateau Castelnau“ – Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung153/2019
Ö 37Bebauungsplan BN 92 „Gewerbegebiet südwestlich Verteilerkreis“ – Beschluss über die öffentliche Auslegung u. Veränderungssperre183/2019
Ö 38Bebauungsplan BN 96 „Moselufer nordwestlich Verteilerkreis“ – Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung184/2019
Ö 39Bebauungsplan BE 8Ä 3. Änderung „Schwarzer Weg – Velterstraße“ – Satzungsbeschluss185/2019
Ö 40Bebauungsplan BM 135 „Karl-Marx-Straße, Bollwerkstraße“ – Aufstellungsbeschluss und öffentliche Auslegung190/2019
Ö 41Bebauungsplan BOL 28 „Brauerei Olewig“ – Aufstellungsbeschluss191/2019
Ö 42Bebauungspläne zur Umsetzung des Vergnügungsstätten- und des Bordellkonzeptes – Aufstellungsbeschlüsse192/2019
Ö 43Bebauugsplan BK 31 „Erweiterung Kloster Bethanien“ – Aufstellungsbeschluss193/2019
Ö 44Durchführung von Investitionsmaßnahmen und Vergaben während der sitzungsfreien Zeit der Kommunalwahl 2019006/2019
Ö 45Wirtschaftspläne für forstwirtschaftliche Unternehmungen der Stadt Trier Forstjahr 2019 und 2020094/2019
Ö 46Dachsanierung und Anbringung eines Sonnenschutzes am Montessori-Kinderhaus St. Peter, Alemannenstaße in 54293 Trier – Baubeschluss078/2019
Ö 47Umbau und Sanierung des ehemaligen preußischen Kasernengebäudes Gneisenaustraße 33-37 für Wohnzwecke – Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2019090/2019
Ö 48Neubau Kindertagesstätte St. Adula, Hans-Adamy-Str. 15, Trier-Pfalzel in städtischer Bauträgerschaft – Baubeschluss – Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung gem. § 102 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2019092/2019
Ö 49Weiteres Vorgehen Exzellenzhaus Trier126/2019
Ö 50Soziale Stadt Trier West – Umbau des Gebäudes Eurener Str. 6-8 für die Spiel- und Lernstube Bauspielplatz – Kostenfortschreibung – Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2019171/2019
Ö 51Neuordnung des Quartiers um die Grundschule Matthias112/2019
Ö 52Sanierung und Erneuerung des Kunden- und Mitarbeiterparkplatzes sowie Mischwasserkanalsystem vor dem Verwaltungsgebäude Thyrsusstr. 17-19 – Kostenfortschreibung – Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2019208/2019
Ö 53Ausbau Marienfeldstraße und Fußweg Schulhof St. Peter – Baubeschluss085/2019
Ö 54Kommunales Investitionsprogramm (KI) 3.0, Kapitel 1; Lärmtechnischer Ersatz des Oberbaus in der Luxemburger Straße; Kostenfortschreibung; Überplanmäßige Mittelbereitstellung nach § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2019163/2019
Ö 55Ausbau der Eisenbahnstraße K4 ab Einmündung „Im Spilles“ bis Bahnübergang – Baubeschluss165/2019
Ö 56Bau eines Kreisverkehrsplatzes „Im Speyer“ und der 1. Teilabschnitt der Straße „An der Lokrichthalle“ im Zuge der Erschließung des BW 61-1 – Baubeschluss Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt 2019 gem. § 100 Gemeindeordnung (GemO)167/2019
Ö 57Erneuerung, teilweise Verlegung und Sanierung der Bachverrohrung Wenzelbach in Trier-Ruwer – Kostenfortschreibung – Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2019172/2019
Ö 58DIN-gerechte Beleuchtung und Ertüchtigung der Fußgängerüberwege im Stadtgebiet Trier178/2019
Ö 59Ausbau der Straße „Zum Pfahlweiher“ – Kostenfortschreibung – Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt 2019 gemäß § 102 Gemeindeordnung (GemO)179/2019
Ö 60Mündliche Anfragen
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