Stadtratssitzung vom 12. November


Stadtratssitzung

Auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung am Dienstag, 12. November, 17 Uhr, Rathaussaal, stehen sieben Anfragen der Fraktionen: Unterrichtssituation an den Grundschulen und Entwicklung Jägerkaserne (CDU), Situation Obdachloser im Winter (Linke) sowie Auslastung der Grundschulen, Sozialarbeit an Trierer Schulen, Sachstand Hackathon und Parkplätze in Trier (FDP). Dann folgen mehrere Gemeinschaftsanträge: „Pfand gehört daneben“ – Finale Einführung von Pfandringen (Grüne, CDU, SPD, Linke, FDP, UBT), Errichtung eines Skaterparks ( Grüne, CDU, SPD, UBT), Beitritt zum Bündnis „Sichere Häfen“ (Grüne und SPD) sowie Wiederaufnahme der Planung für den Petrisberg-Aufstieg (SPD, Linke, FDP).

Im Anschluss stehen mehrere Einzelanträge von Fraktionen auf der Tagesordnung: Stellplatzsatzung, Baumschutzsatzung und Optimierung der Parkraumbewirtschaftung (Grüne), „Bessere Unterstützung des Öffentlichen Personennahverkehrs“ und Prüfauftrag VRT-Ticket bei städtischen Veranstaltungen (CDU), Straßenausbaubeiträge Eltzstraße (AfD) sowie Prüfauftrag Fahrradträger für Stadtbusse (FDP). Zu Beginn der Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde geplant.