Der Trierer Stadtrat tritt am Mittwoch, 01.02.2023, 17:00 Uhr (live im OK54 Fernsehen und auf ok54.de) zu seiner nächsten Sitzung zusammen.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
- Mitteilungen des Oberbürgermeisters
- Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- Anträge der Fraktionen
3.1. Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion: “Beitritt zum Kommunalen Klimapakt des Landes Rheinland-Pfalz”
3.2. Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion: “Kümmerer für die Innenstadt”
3.3. Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der UBT-Fraktion, der Linksfraktion und der Fraktion Die FRAKTION: “Sicherung der ganztägigen Förderung von Kindern im Hort Heiligkreuz am Standort der Grundschule Heiligkreuz”
3.4. Antrag der SPD-Fraktion: “Gastronomie stärken – Verlängerung der Ausnahmegenehmigung”
3.5. Antrag der Linksfraktion: “Neue qualifizierte, valide und repräsentative Elternbefragung zur ganztägigen Förderung durchführen” - Bebauungsplan BU 16 Petrisberg-Ost 4. Änderung – Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
- Bebauungsplan BFi 4 “Erweiterung Schellberg” – Beschluss über die öffentliche Auslegung
- Bebauungsplan BM 137 Gerty-Spies-Straße 4 – erneute öffentliche Auslegung
- Sanierung Freibad Trier-Nord im Rahmen des Städtebauprogramms “Investitionspakt Soziale Integration im Quartier”
– Kostenfortschreibung
– überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2022 - Zweckentfremdungssatzung – Veröffentlichung und Geltungsdauer
- Nachwahl von Mitgliedern im Kuratorium der Europastiftung
- 7. Änderungssatzung zur Satzung der SWT Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Trier – Information Genehmigungsschreiben ADD
- Bundesprogramm: Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit
- Trier Tourismus und Marketing GmbH: Fortführung in der Struktur einer GmbH
- Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an die Trier Tourismus und Marketing GmbH für das Haushaltsjahr 2023
- Aberkennung der städtischen Würdigungen von Bischof Stein
- Landesausstellung 2025: Marc Aurel. Die Sehnsucht (Frage) nach “Guter Herrschaft” (Arbeitstitel)
überplanmäßige bzw. außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 100 GemO im Ergebnishaushalt 2023 sowie konsumtiv im Finanzhaushalt 2023 - Schriftliche Anfragen
16.1. Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion: “Kommunaler Vollzugsdienst der Stadt Trier”
16.2. Anfrage der CDU-Fraktion: “Verlauf der Silvesternacht in Trier”
16.3. Anfrage der CDU-Fraktion: “Anwohnerparken”
16.4. Anfrage der Linksfraktion: “Sachstand Bauvorhaben / Bauanträge geförderter Wohnraum”
16.5. Anfrage der Linksfraktion: “Einkommensabhängige Elternbeiträge für Kinder unter 2 Jahren und Schulkinder in Kindertageseinrichtungen”
16.6. Anfrage der UBT-Fraktion: “Mariahof” - Mündliche Anfragen