Der Stadtrat tritt am Mittwoch, 05.07.2023, 17:00 Uhr, Großer Rathaussaal, Rathaus, Verw. Geb. I, Am Augustinerhof, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. OK54 überträgt wie gewohnt live im Fernsehen und auf ok54.de.

Tagesordnung:

1. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Anträge der Fraktionen
   3.1. Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion: “Städtepartnerschaft Ukraine”
   3.2. Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion: “Verbesserung der Aufenthaltsqualität in Straßen und auf Plätzen durch Einrichtung von Pflanzinseln”
   3.3. Antrag der CDU-Fraktion: “Attraktivierung des Trierer Wochenmarktes”
   3.4. Antrag der AfD-Fraktion: “Vollständige Übernahme kommunaler Asylkosten durch das Land”
   3.5. Antrag der AfD-Fraktion: “Rosenpatenschaften in Trier”
   3.6. Antrag der Linksfraktion: “Prävention stärken, Schwarzmarkt bekämpfen – Teilnahme am Cannabis-Modellprojekt”
   3.7. Antrag der UBT-Fraktion: “Prüfantrag: Vorweihnachtliches Trier-West”
4. Verwaltungsvorlage zum kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation des Landes Rheinland-Pfalz (“KIPKI”)
5. Nachwahl von Ausschussmitgliedern
6. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Trier
7. Einführung einer ganzheitlichen Human Resources Software bei der Stadtverwaltung Trier – Grundsatzbeschluss
8. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Beherbergungsteuer in der Stadt Trier
9. Einzahlung in die Kapitalrücklage der SWT AöR (Straßenbeleuchtung)
10. Einzahlung in die Kapitalrücklage der SWT AöR (Bäder)
11. Weisungsbeschluss Gewinnausschüttung EGP GmbH – Abweichende Beschlussfassung zur Vorlage 686/2021
12. Städtische Außensportanlagen – Umrüstung der Flutlichtanlagen auf LED-Technologie -Bedarfs- und Grundsatzbeschluss-
13. Umwandlung des Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz auf der Bezirkssportanlage Trier-Heiligkreuz – Bedarfs- und Grundsatzbeschluss
14. Fortschreibung und Kontinuität des qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Trier
15. Spielplatzmaßnahmen – Fortschreibung der Bedarfsplanung
16. Zuschuss zur Umgestaltung der Außenanlage in der Kita St. Bonifatius
    Änderungsbeschluss zu DS 387/2022 – 1. Kostenfortschreibung- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2023
17. Teilerneuerung der Bühnensteuerung (Untermaschinerie) im Theater Trier, Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 100 GemO, Ergänzung des Beschlusses Nr. 107/2023
18. 3. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan BZ 14 “westlich Monaiser Straße” – Beschluss über die öffentliche Auslegung
19. Vorhabenbezogener Bebauungsplan BOL 31 “Wohnmobil-Stellplatz Tiergartental” – Aufstellungsbeschluss
20. Bebauungsplan BM 137 “Gerty-Spies-Straße 4” – Satzungsbeschluss
21. Bebauungsplan BN 99 “Zwischen Paulin- und Alkuinstraße” – Aufstellungsbeschluss
22. Bebauungsplan BE 35 “Haltepunkt Hafenstraße” – Beschluss über die öffentliche Auslegung
23. Gestaltungssatzung südliche Saarstraße, Matthiasstraße und Umfeld
24. Bebauungsplan BE 34 “Ehranger Straße 96-98” – Erneuter Aufstellungsbeschluss und Freigabe frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
25. Städtebauförderprogramm Sozialer Zusammenhalt (SZ), ehemals Soziale Stadt Trier-West
    Abriss des Gebäudes “Rosa Block”, Gneisenaustraße 42, 42 a-c 54294 Trier – Kostenfortschreibung –
    Über- bzw. außerplanmäßige Mittelbereitstellung nach § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Ergebnishaushalt 2023.
26. Umbenennung Bischof-Stein-Platz
    26.1. Gemeinsamer Antrag: “Gemeinsamer Änderungsantrag zur Vorlage 245/2023”
27. Vorkaufsrechtssatzung im Bereich des geplanten Knotenpunktes Arnulfstraße / Auf der Weismark (Südtangente)
28. Baumaßnahme Brandschutztechnische Ertüchtigung der Förderschule Medard, Einbau von Rauchschutztüren, Brandschutztüren, Brandmeldeanlage und Brandschutzklappen in den Lüftungsanlagen
29. Jägerkaserne Gebäude 3, Errichtung einer Heizzentrale
30. Umsetzung der Medienentwicklungsplanung für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Trier (Digitalpakt) – Kostenfortschreibung
31. Sozialer Zusammenhalt Trier-West – Ausbau Pater-Loskyll-Weg und Toreingang Eurener Straße – Baubeschluss
32. Ausbau der Hornstraße – 1. Bauabschnitt Knotenpunkte Kreisverkehrsplatz Markusstraße/Verbindungsstraße “Über Brücken” und Bahnübergang Martinerfeld – Baubeschluss
33. Anpassung Urbaner Räume an den Klimawandel – Formale Bewerbung der Stadt Trier
34. Ausbaubeitragssatzung Verkehrsanlagen
    Satzung der Stadt Trier über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen in einem Teilbereich des Ortsteils Feyen-Weismark, der Abrechnungseinheit “Feyen-Weismark” – Satzungsbeschluss
35. Neubau Hauptfeuerwache mit Rettungswache und Integrierter Leitstelle
36. Schriftliche Anfragen
    36.1. Anfrage der Linksfraktion: “Einführung einer Verpackungsteuer”
37. Mündliche Anfragen