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Stadtratssitzung in der OK54-Mediathek

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OK54 übertrug am 26.09.2018 die Sitzung des Trierer Stadtrates ins Kabelfernsehen und auf ok54.de. In der diesmaligen Sitzung befasste sich der Trierer Stadtrat u.a. mit zahlreichen Anträgen der Fraktionen. Darunter eine Resolution zur Aufnahme von „Mittelmeer-Flüchtlingen“, die Sicherheit von RadfahrerInnen in Trier, eine neue Innenstadtsporthalle, Schwimmkurse in den städtischen Bädern, die Sperrung der Karl-Marx-Straße für den Autoverkehr, Bahnlärm in Trier, sowie ein sogenannter „Hackathon“. Außerdem stellte Oberbürgermeister Wolfram Leibe in seiner Haushaltsrede ausführlich die finanzielle Situation der Stadt dar. (Videos im Artikel)

Stadtratssitzung komplett (6h30min):

Haushaltsrede OB Leibe:

Tagesordnung:
Ö 1 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 2 Einwohnerfragestunde
Ö 3 Schriftliche Anfragen
Ö 3.1 Anfrage der CDU-Fraktion: „Sachstand Elektromobilität in Trier“
Ö 3.2 Anfrage der SPD-Fraktion: „Bürgerfreundliche Verwaltung“
Ö 3.3 Anfrage der SPD-Fraktion: „Leichte Sprache“
Ö 3.3.1 Anfrage der SPD-Fraktion: „Gewährleistung der vollen ArbeitnehmerInnenrechte“
Ö 3.4 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Sachstand Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eKG) für alle“
Ö 3.5 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Istanbul-Konvention“
Ö 3.6 Anfrage der Linksfraktion: „Personalausstattung Kita´s“
Ö 3.7 Anfrage der Linksfraktion: „Bezahlbarer Wohnraum“
Ö 3.8 Anfrage der FDP-Fraktion: „Unwetterfolgen“
Ö 4 Anträge der Fraktionen
Ö 4.1 Gemeinsamer Antrag: „Gemeinsame Resolution der Fraktionen CDU, SPD, B90/Grüne, Die Linke und FDP mit dem Titel Solidarität mit aus dem Mittelmeer geretteten Menschen“
Ö 4.2 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Initiative: Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs in Trier“
Ö 4.3 Antrag der SPD-Fraktion: „Innenstadtsporthalle“
Ö 4.4 Antrag der UBT-Fraktion: „Schwimmunterricht“
Ö 4.5 Antrag der Linksfraktion: „Autofreie Karl-Marx-Straße“
Ö 4.6 Antrag der AfD-Fraktion: „Bahnlärm“
Ö 4.7 Antrag der FDP-Fraktion: „Hackathon“
Ö 5 Nachwahl von Ausschussmitgliedern (Vorlage wird nachgereicht)
Ö 6 Anmeldung von Maßnahmen zur Förderung aus dem Investitionsstock des Landes; Förderverfahren 2019; Maßnahmen und Festlegung einer Priorität
Ö 7 Haushaltssatzung der Stadt Trier für die Haushaltsjahre 2019 und 2020
Ö 8 Zweckverband Abfallwirtschaft Region Trier (A.R.T.): 6. Änderung der Verbandsordnung
Ö 9 Aufhebung des Beschlusses 176/2017 – Erhalt der Wolfsberghalle bis zur Fertigstellung des Neubaus
Ö 10 Mieterhöhung in Teilen des städtischen Wohnungsbestandes
Ö 11 Satzung der Stadt Trier über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften und Gemeinschaftsunterkünften in der Stadt Trier
Ö 12 Anteilige Übernahme der Mietnebenkostennachzahlungen der Mobilen Spielaktion für 2015 und 2016 für die Nutzung des städtischen Gebäudes Eurener Straße 6
Ö 13 Zuschusserhöhung für den Exzellenzhaus e.V. in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 – Sicherstellung des bedarfsgerechten Betriebs
Ö 14 Aufhebung eines Stadtratsbeschlusses bezüglich der Marktzeit des Trierer Weihnachtsmarktes
Ö 14.1 Beschaffung einer Rückfall-Abfrage- und Vermittlungstechnik für die Leitstelle Trier – Außerplanmäßige Bereitstellung einer Auszahlungsermächtigung im Finanzhaushalt 2018 gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO)
Ö 15 Gesellschafterbeschluss und Betrauungsakt Mosellandtouristik GmbH hinsichtlich gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen der Tourismusförderung
Ö 16 Grundsatz- und Ausführungsbeschluss für den Bau einer zweiten Fahrzeughalle am Brand- und Katastrophenschutzzentrum in Trier-Ehrang
Ö 17 10-Jahreskonzept Straßenbaumaßnahmen / Fortschreibung Mobilitätskonzept
Ö 18 Förmliche Festlegung des Städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Am Brubacher Hof“ – Satzung
Ö 19 Bebauungsplan BU 11 4. Änderung „Östlich Olbeschgraben“ – Satzungsbeschluss
Ö 20 Vertrag über die Durchführung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes BOL 26 „Kloster Olewig“ der Stadt Trier
Ö 21 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BOL 26 „Kloster Olewig“ der Stadt Trier – Satzungsbeschluss
Ö 22 Sicherung des Betriebes des Jugendzentrums Exzellenzhaus durch brandschutztechnische Ertüchtigung, Schaffung der Barrierefreiheit und Durchführung dringend notwendiger Sanierungsarbeiten – 1. Kostenfortschreibung
Ö 23 Energetisches Quartierskonzept Trier-Innenstadt-Süd-West (QK-TISW) Vorhabensbeschreibung und Antrag auf 95% Förderung
Ö 24 Mündliche Anfragen

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